Deponierückstellungen

Grundlagen

Aus dem Betrieb von Abfalldeponien entstehen für den Betreiber Rekultivierungs- und Nachsorgepflichten. Zielsetzung ist die Wiedereingliederung der Deponie in die Landschaft sowie die Vermeidung von Beeinträchtigungen des Wohls der Allgemeinheit.

Für die damit verbundenen Kosten müssen die Deponiebetreiber bzw. die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger entsprechende Rückstellungen bilden. Die Höhe der Rückstellungen bzw. deren Bildung ist in den letzten Jahren zunehmend in den Fokus geraten. Hauptgründe hierfür sind:

  • die Schließung von Deponien, z.B. mit Inkrafttreten der Ablagerungs-/ Deponieverordnung,
  • Mengenrückgänge nach Inkrafttreten der Ablagerungs-/ Deponieverordnung,
  • „Latenter Nachholbedarf“ bei einigen Deponiebetreibern, die bislang noch keine oder nur unzureichende Rückstellungen für die Nachsorge und Rekultivierung gebildet haben,
  • Veränderung der Randbedingungen durch die Änderungen im Steuerrecht und Handelsrecht (z.B. BilMoG, gültig ab Wirtschaftsjahr 2010),
  • teilweise noch bestehende Unklarheiten zu geänderten steuerlichen Details durch fehlende Detailvorgaben (Richtlinien/Verordnungen) und fehlende gerichtliche Auslegungen.